Urheber- und Markenrecht

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Neues Gerichtsurteil: Zitat ohne Kontext kann unzulässig sein

Laut einem neuen Gerichtsurteil des OLG Frankfurt am Main, liegt ein Fehlzitat vor, wenn das Zitat aus dem Kontext gehoben wird und sich die Aussage somit verfälscht.

Begriff des „Pastiche“ nach § 51 a UrhG

Deutsche Gerichte befassen sich erstmalig nach der Urheberrechtsreform aus dem Jahr 2021, die auf europäisches Recht zurückgeht, mit der Auslegung…

Brauche ich eine Datenschutzerklärung auf einer Facebook-Fanpage?

Die Antwort auf die Frage, ob es eine Datenschutzerklärung auf einer Facebook-Fanbage braucht, lautet eindeutig ja! Jedes Unternehmen, das…

Brauche ich eine Datenschutzerklärung bei Instagram?

Nach neuerer Rechtsprechung benötigt jede Instagram-Seite, die für Werbezwecke gebraucht wird, auch eine Datenschutzerklärung. Dies ergibt sich aus…

Schadensersatz bei Datenrechtsverstößen

Im Datenschutzrecht gibt es per se keine Bagatellgrenze für Schadensersatz – EuGH entscheidet über Voraussetzungen für die Geltendmachung von…

Was bedeutet die Aufhebung des EU-Privacy-Shield-Abkommens durch den EuGH

Mit Urteil vom 16.07.2020 hat der EuGH das sog. EU-Privacy-Shield-Abkommen der USA mit der EU für ungültig erklärt. Ziel dieses Abkommens war es,…

Framing: Verlinkte YouTube Videos

Der BGH entschied im Jahre 2015, dass dies zulässig ist, sofern das Video mit Erlaubnis des oder der Urheber:in bei Youtube hochgeladen wurde. [^…

Sampling

Darf eine zwei-sekündige Sequenz einer fremden Aufnahme für eine eigene Musikaufnahme verwenden werden (Sampling)? Dieser Gerichts-Krimi kann hier…

Fotografie eines Gemäldes

Nach Ansicht des LG Berlin genießen auch Fotografien von gemeinfreien Gemälden den Lichtbildschutz gemäß § 72 UrhG. Voraussetzung sei allein ein…