Laut einem neuen Gerichtsurteil des OLG Frankfurt am Main, liegt ein Fehlzitat vor, wenn das Zitat aus dem Kontext gehoben wird und sich die Aussage somit verfälscht.
Das Bezirksbühnenschiedsgericht Berlin gab unserem Mandanten Recht (BSchG Berlin, Schiedsspruch 4/20 vom 26.04.2021), dass sein Arbeitsverhältnis als…
Deutsche Gerichte befassen sich erstmalig nach der Urheberrechtsreform aus dem Jahr 2021, die auf europäisches Recht zurückgeht, mit der Auslegung…
Tätowieren kann Kunst sein – Viele Tätowierer:innen verstehen ihre Arbeit auch als Kunst. Doch die Künstlersozialkasse (KSK) sah das in der…
Wenn ein Unternehmen nach § 24 Abs. 1 KSVG typische Verwerter:in ist muss es regelmäßig Künstlersozialabgabe (KSA) abführen und die gezahlten…
Die Antwort auf die Frage, ob es eine Datenschutzerklärung auf einer Facebook-Fanbage braucht, lautet eindeutig ja! Jedes Unternehmen, das…
Nach neuerer Rechtsprechung benötigt jede Instagram-Seite, die für Werbezwecke gebraucht wird, auch eine Datenschutzerklärung. Dies ergibt sich aus…
Im Datenschutzrecht gibt es per se keine Bagatellgrenze für Schadensersatz – EuGH entscheidet über Voraussetzungen für die Geltendmachung von…
Mit Urteil vom 16.07.2020 hat der EuGH das sog. EU-Privacy-Shield-Abkommen der USA mit der EU für ungültig erklärt. Ziel dieses Abkommens war es,…
In der Sache gibt es Neuigkeiten aus der Rechtssprechung. Das OLG Dresden entschied, dass Gewerbemieter:innen auch ohne Existenzgefährdung einen…
Sofern die Parteien diese Frage nicht bereits im Vertrag geregelt haben, müssen gesetzliche Regelungen herangezogen werden. Hierbei ist insbesondere…
Das Sozialgericht Gotha hat mit Urteil vom 10.08.2020 beschlossen, dass es sich bei dem Vertrag zwischen einer freien Theatergruppe und einer…
Wegen eines Urteils des Bundessozialgerichts vom 07.05.2020 hat die Künstlersozialkasse (KSK) ihre Praxis bezogen auf die Bewertung von…
Das Sozialgericht Gotha hat uns mit Urteil vom 08.11.2019 – Aktenzeichen S 50 KR 3472/18 Recht gegeben. Eine freischaffende Schauspielerin hatte…
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 15.03.2017, Az.: 10 C 3.16 entschieden, dass bei Rückforderungen von Zuwendungen…
Die bei öffentlichen Zuwendungsgebern vielfach beliebte Form der Zuwendung von Mitteln zur Weiterleitung birgt umsatzsteuerliche Risiken für…
Der BGH entschied im Jahre 2015, dass dies zulässig ist, sofern das Video mit Erlaubnis des oder der Urheber:in bei Youtube hochgeladen wurde. [^…
Darf eine zwei-sekündige Sequenz einer fremden Aufnahme für eine eigene Musikaufnahme verwenden werden (Sampling)? Dieser Gerichts-Krimi kann hier…
Nach Ansicht des LG Berlin genießen auch Fotografien von gemeinfreien Gemälden den Lichtbildschutz gemäß § 72 UrhG. Voraussetzung sei allein ein…
