Inhalte der Checkliste
Mithilfe der folgenden Checkliste können Sie herausfinden, welche Tools und Umsetzungsmöglichkeiten, die das gesetzliche Antidiskriminierungsrecht stärken und ergänzen, für Sie und Ihre Institution/Struktur für ein diskriminierungssensibles Miteinander infrage kommen. Mit Tools sind Regeln gemeint, wie z. B. ein Code of Conduct (nachfolgend: CoC), ein Verhaltenskodex, eine Leitlinie, oder eine Antidiskriminierungsklausel (nachfolgend als „Tools“ zusammengefasst). Es gibt keine feststehende rechtliche Definition, was unter diesen Begriffen zu verstehen ist. Auf die Bezeichnung kommt es auch nicht an. Entscheidend sind der Inhalt und die Ausgestaltung des Tools.
Die Checkliste dient dazu den Prozess für die Erarbeitung eines Tools zu strukturieren und sicherzustellen, dass alle notwendigen Schritte berücksichtigt werden. Hierfür enthält sie bestimmte Kriterien, die bei der Implementierung berücksichtigt werden sollten. Sie ist jedoch nicht als Liste zum „Abhaken“ zu verstehen, die aus sich heraus eine Lösung liefert, sondern soll vor allem dabei helfen, die eigenen Erwartungen und Vorstellungen zu identifizieren und darauf aufbauend das passende Tool zu finden.
Die Elemente der Checkliste können in fünf Kategorien unterteilt werden, die sich gegenseitig ergänzen können: Werte, Strukturmaßnahmen, Sanktionsmaßnahmen, Implementierung und Beschwerdeverfahren.
Ein Tool muss nicht alle Kategorien abdecken. Beispielsweise kann das Tool nur die Vermittlung von Werten enthalten, ohne dass Folgen bei Verstößen festgelegt werden, oder es können Strukturmaßnahmen und/oder Sanktionsmaßnahmen folgen. Die Sanktionsmaßnahmen können teilweise nur den ohnehin schon gesetzlichen Rahmen wiedergeben oder auch darüber hinausgehen.
Implementierung des Tools
Sobald geklärt ist, was inhaltlich erfasst werden soll, stellt sich die Frage, wie das Tool implementiert werden kann (durch Vertrag, Betriebsvereinbarung, Dienstvereinbarung, Aushang). Entscheidend ist dabei, wie verbindlich das Tool sein soll und ob es eine rechtliche Grundlage für mögliches Handeln darstellen soll, d.h. ob sich daraus bestimmte Rechte und Pflichten ableiten lassen sollen. All die genannten Implementierungsformen können Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) darstellen, vgl. dazu weiter unten.
Ziele und Bedürfnisse, die dem Tool zugrunde liegen
Die folgende Checkliste konzentriert sich auf die rechtlichen Aspekte eines Tools. Wir empfehlen, dass der Prozess der Erarbeitung eines Tools Hand in Hand mit einem Wertfindungsprozess in der Institution von Auftraggeber:in (nachfolgend Institution genannt) geht, um zu klären, welche Ziele/Bedürfnisse mit dem Tool erfüllt werden sollen.
Es wäre aus unserer Perspektive für die Zukunft wünschenswert, eine solche Checkliste gemeinsam mit Expert:innen aus der Organisationsentwicklung zu erarbeiten, um die Perspektiven aus unterschiedlichen Disziplinen zusammenzubringen.
Gliederung Checkliste Tools
1. Dem Tool zugrundeliegende Ziele/Bedürfnisse
2. Werte
3. Verstoß
4. Strukturmaßnahmen bei Verstoß
5. Sanktionsmaßnahmen bei Verstoß
6. Beschwerdeverfahren
7. Implementierung
8. Abschlusscheck